Letzte Aktualisierung: 02.04.2018 
Herzlich willkommen
auf den Internetseiten der
KMU-PARTNER Unternehmensberatung
(Siehe Seite: "KMU")
und des  
EXISTENZSCHUTZVERLAGES

Geben Sie der Wahrheit eine Chance!
Die Inhalte dieser Internetseiten sind durch die Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt. Weiteres siehe Impressum.

Ein aktuelles Flugblatt zur bevorstehenden Generalversammlung
der Volksbank Süd-Emsland eG zur Verbraucherinsolvenz in Deutschland

Bestätigt Betrugstatbestand Verbrechen des Vorstands?
Sozialökonomischer Mord
Volksbank Süd-Emsland eG weiterhin im Fokus strafrechtlicher Ermittlungen

Auch sieben Jahre nach einem rechtsmissbräuchlich erfolgten das Insolvenzgericht täuschenden Insolvenzantrag, der ursächlich ein nicht zulässiges Insolvenzverfahren mit dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen ausgelöst hat, ist auch von dem Untreuevorwurf nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil, ein aktueller dem Beweise zugänglicher Betrugstatbestand bestätigt die Inkompetenz und Willkür des handelnden Vorstands der Bank.
Kämpfen Sie mit mir für eine Abschaffung des Verbraucherinsolvenzrechts und eine vernünftige Lösung
für zumeist ohne eigenes Verschulden wirtschaftlich verunglückte Bürgerinnen und Bürger. 

Das aktuelle Flugblatt als PDF-Dokument: SozÖkoMord9.pdf
Ein dringender Aufruf zur Abschaffung des Verbraucherinsolvenzrechts befindet sich auf der Seite "Inso".

 Bücher
 
(auch als EBook) des Autors Karl Gerhard Schüring
finden Sie auf der Seite "Bücher"


"Elitenverwahrlosung"

Mit diesem Betreff beginnt Gabor Steingart (Handelsblatt) sein heutiges (30.01.2018) Morningbriefing. Er behandelt die von bestimmten Automobilherstellern vorgenommenen Abgastests an Affen und Menschen. Und er kommt zu dem Ergebnis: "Wir lernen drei Dinge. Erstens: Politiker und Aufsichtsräte [was wohl auch für viele Unternehmer, Geld- und Rechtsmachthaber gelten mag], die nichts hören, nichts sehen und nichts fühlen, braucht kein Mensch. Zweitens: Wirtschaftsführer, die alles für moralisch legitimiert halten, was juristisch als einwandfrei gilt, erweisen ihren Firmen [und wohl auch ihren Kunden] keinen Dienst. Drittens: Die Empörung der Gesellschaft ist nicht überzogen, sondern geboten. Wir brauchen uns nicht dafür entschuldigen, dass wir Gefühle besitzen, wo anderen offenbar eine Hornhaut [Immunisierung] gewachsen ist. Es gibt eine Form von Elitenverwahrlosung, die ist systemrelevant." In welchem System leben wir denn zurzeit in Deutschland?

Die Zeichen einer zu erwartenden ethischen, sozialökonomischen Revolution sind zweifelsfrei erkennbar. Viele Mitglieder der SPD scheinen die Zeichen der Zeit auch erkannt zu haben. Keine GROKO mit verwahrlosten Eliten! Die Mitglieder der CDU/CSU wie auch der übrigen traditionellen Parteien h
aben  oft in christlicher Tradition  "glauben" gelernt, an welche Politiker aber glauben sie noch? Eine geänderte Staatsform, eine weitgehende Scheindemokratie und ein umfänglich nur vermeintlicher Rechtsstaat gewährleisten eben nicht eine Vermeidung von Ausgrenzung, von Erniedrigung, von Würdeentzug und Rechtsmissbrauch, von Armut und Unmenschlichkeit. Sie gewährleisten eben keine gerechte Entlohnung und Verteilung der erlangten Wertschöpfung. Auch heute sind viele Millionen Menschen betroffen, nicht mit den staatlichen Strukturen im zweiten Viertel des letzten Jahrhunderts vergleichbar, aber durchaus vergleichbar in den Verhaltensweisen vieler der Verantwortlichen wie insbesondere in den Auswirkungen zulasten der wie auch immer gesellschaftlich Ausgegrenzten.
   
Und so wird eine künftige Generation auch dieser wieder vorwerfen können: "Und alle haben geschwiegen!" So wird das Unwissen und Schwarmverhalten der Menschen von den Rechts- und Geldmachthabern schamlos ausgenutzt. Und die Politiker bis hin zum "einfachen" Abgeordneten, die sich haben wählen lassen und allen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sind, schweigen; sie können sich ihrer Diäten für die nächste Legislaturperiode ja sicher sein. Analog verhalten sich die Verantwortlichen in den Medien und Kirchen, die ihre Unabhängigkeit und Freiheit der politischen und wirtschaftlichen Elite hörig nicht wahrnehmen und sich ihrem öffentlichen Auftrag entziehen, zum Leidwesen der Menschen in unserem Land. Eine Folge einer Elitenverwahrlosung, die ein Schweigen der Gesellschaft allgemein im Anblick einer Gefährdung unserer bürgerlichen Gemeinschaft und damit unseres Volkes unerträglich macht.


"Die Empörung der Gesellschaft ist geboten". Schweigen Sie also nicht, seien Sie zurecht empört, nicht zuletzt im Interesse auch der künftigen Generationen.    

[Einfügungen des Autors Karl Schüring] 


Aktuell:
Zum Artikel der Lingener Tagespost (NOZ)
"Nur wenigen gelingt der Neustart"
ein Leserbrief mit der Überschrift
"Restschuldbefreiung ist kein Neustart"
Lesen Sie hier den vollständigen Leserbrief, der nur auszugsweise
am 24. Januar 2018 in der Lingener Tagespost (NOZ) veröffentlich wurde.
Die der Aufklärung der Menschen dienenden Missstände und ein
offenkundiger Missbrauch des Insolvenzrechts wurden leider nicht veröffentlicht.
Hier als PDF-Datei: 
Leserbrief_NOZ.pdf



Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Internetseiten!

Aufbau und Inhalt meiner Internetseiten beruhen insbesondere auf meine Erfahrungen in einem langjährigen Berufsleben. Erfahrungen und Erkenntnisse, die auch die Frage stellen: Was geschieht in Deutschland wirklich? 
Insbesondere gegenüber den erstmaligen Besucherinnen und Besuchern meiner Internetseiten sei mir gestattet, etwas ausführlichere und auch aufrüttelnde Erläuterungen zu geben, die den Inhalt meiner Internetseiten und meine Anstrengungen um bürger- und verbraucherfreundliche Änderungen in der Gesetzgebung erklären.
Lesen Sie dazu diese PDF-Datei:
 Rechtsstaat_Deutschland03F.pdf

 
 
05.10.2017/04.12.2017
Betrugsverdacht gegen Vorstand
der Volksbank Süd-Emsland eG? 
Aufsichtsrat billigt ungerechtfertigte Bereicherung
     Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat offenkundig "gegen Bernhard Hallermann u. a." wegen des Tatvorwurfs des Betruges ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Offenkundig hat sich der Tatverdacht bestätigt, dass der verantwortliche Vorstand der Volksbank Süd-Emsland eG, Bernhard Hallermann, zur Verteilung der Quote aus einem Insolvenzverfahren eine um
über 300.000,00 Euro überhöhte Forderung
für die Volksbank hat anerkennen lassen. Die Volksbank hätte damit einen entsprechend überhöhten Quotenanteil vereinnahmen können, zulasten der übrigen Gläubiger, darunter auch Kunden der eigenen Bank. Mangelnde Rechtskenntnisse, grobe Fahrlässigkeit und Willkür, verbunden mit einem Vertrauensmissbrauch, bestimmen offensichtlich die Vorstandstätigkeit des Vorstands Bernhard Hallermann  nicht nur in diesem Fall.
 
     Nun billigt sogar der Aufsichtrat das unter Betrugsverdacht stehende Handeln des Vorstands der Bank, damit wohl auch einen versuchten Betrug in sechsstelliger Höhe, und demzufolge eine bereits erfolgte ungerechtfertigte Bereicherung der Bank in Höhe der erlangten Quote, auch zulasten der eigenen Kunden.

    Und der Insolvenzverwalter Clemens Sandhaus hat trotz Kenntnis dieser Sach- und Aktenlage diese überhöhte Forderung zugunsten der Volksbank, zulasten der Drittgläubiger, anerkannt.
Wie schon zu Beginn des Insolvenzverfahrens dem Anschein nach zu vermuten war, sind hier aus insolvenzfremden Gründen (Grundstücksverfügung zugunsten Dritter mit Zustimmung des Bürgermeisters Bernhard Overberg, Honorargier) ohne jegliches rechtliche Interesse dem Gericht die Voraussetzungen für ein Insolvenzverfahren vorgetäuscht worden, eine Vermutung von Kumpanei begründet erscheint. So laufen Insolvenzverfahren in Deutschland, der Korruption sind Tür und Tor geöffnet. Bleiben Sie von alledem möglichst verschont. Dazu auch ein 
Flugblatt an alle Haushalte, Kunden und Genossen 
 Betrugsverdacht20171204.pdf

zu Ihrer Verfügung und zum Teilen per E-Mail, Whats up, usw.
Lesen Sie dazu auch einen Artikel zur Verbraucherinsolvenz in Deutschland (PDF-Datei): Verbraucherinsolvenz.pdf 

26.09.2017/28.11.2017/14.12.2017
Sind Straftäter weiterhin als Richter tätig?
 Das Machtkartell der Staatsanwälte
  • Wie Staatsanwälte (nach erfolgter Weisungsbefugnis durch das Niedersächsische Justizministerium) Richter und sich selbst der Strafverfolgung entziehen
  • Widerstand gegen gesprochenes Unrecht: Rücktrittsforderung gegen den Direkter und Richter am Amtsgericht Lingen (Ems)
     Rechtmissbrauch und juristische Vergewaltigung geschehen nicht nur in einer Diktatur, sondern auch in einem insoweit nur vermeintlichen Rechtsstaat Deutschland. Dies ist besonders tragisch, wenn dieses zudem dort geschieht, wo der Rechtsstaat, die Gewalt der Judikative, eigentlich zuhause sein sollte. Die so gedemütigten Menschen tragen zwar keinen Stern, an den Pranger gestellt, ausgegrenzt und erniedrigt werden sie dennoch, auch wenn es gleichermaßen möglichst verschwiegen werden soll. Eine Art der Verarbeitung für einen davon direkt oder indirekt betroffenen Bürger ist die dokumentierte Darlegung des Geschehenen. Dazu die unten anliegenden PDF-Dateien "Rechtsbeugung" und "Strafvereitelung".
     Was erwartet einen Richter eines Amtsgerichts, der wider das Gesetz, wider die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wider allgemein anerkannte Rechtsprechung der Gerichte, also wider ein ihm zuzurechnenden Wissens einfach zugunsten der Mehrzahl einer Eigentümergemeinschaft entscheidet und seine Urteile fällt? Zugunsten auch des diese Eigentümer vertretenen Hausverwalters Matthias Rudolph (Rechtsanwalt) und zugunsten seiner auch im Gerichtsbezirk tätigen mandatierten Anwaltskanzlei Brockmeier, Bietmann, Faulhaber, Rudolph, Rechtanwälte, Rheine, die den Richter
 so hat es den Anschein  offenkundig vorsätzlich zur Rechtsbeugung animiert haben? Damit der Richter ihnen wohlgefällig urteilt, das Recht beugend zulasten eines einzelnen Miteigentümers  und für diesen einen Schaden von zigtausend Euro verursacht?  Der Richter auch seine Aufklärungspflicht ebenso wie Minderheitsrechte gleich in drei Urteilen nachhaltig verletzt hat. 
Hat das alles keine strafrechtliche Relevanz? 
  •    Zur strafrechtlichen Überprüfung der Urteile lesen Sie dazu an die Staatsanwaltschaft gerichtete Ausführungen und teilen Sie diesen Artikel (PDF-Datei, aktualisiert 21.10.2017): Rechtsbeugung.pdf  
  •    Zum Verhalten der Staatsanwaltschaft lesen Sie einen weiteren Artikel: (PDF-Datei vom 26.11.2017) Strafvereitelung02.pdf
  • Und nunmehr beläßt es das gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsbefugte Niedersächsische Justizministerium de facto dabei, dass eine offenkundig auch von der Generalstaatsanwaltschaft erkannte Rechtsbeugung nicht verfolgt wird. Ein Diebstahl eines Normalsbürgers von geringem Wert wird in unserem Rechtsstaat geahndet. Wenn ein Richter wider Recht und Gesetz einer Partei einen Schaden von zigtausend Euro zufügt, bleibt ein solcher Fall in unserem Rechtsstaat ungeahndet. Anlass genug, dem Niedersächsischen Justizministerium mitzuteilen, wie es in unserem Rechtsstaat auch auf anderen Rechtsgebieten bestellt ist. Das Antwortschreiben hier: Nieders_Justizm04.pdf
  • Und dem amtierenden Richter gilt es - auch aufgrund eines öffentlichen Interesses - mitzuteilen, dass der Straftatbestand "Rechtsbeugung" auch dann bestehen bleibt, wenn eine strafrechtliche Verfolgung aufgrund des weisungsbefugten Justizministeriums nicht erfolgt, nur insoweit die Unschuldvermutung gelten mag. Das SchreibenSchwickert04.pdf  
     Die Menschen in Deutschland haben den absoluten Anspruch darauf zu vertrauen, dass die Judikative Gesetz und Recht achtet, auch wenn Gerechtigkeit den Menschen damit nicht immer garantiert werden kann.
     Auch für 2018 muss gelten: 
Widerstand gegen gesprochenes Unrecht  gegen wen auch immer  ist dringend geboten. Dies gilt unbedingt bei einem Fehlurteil wider das dem Richter zuzurechnende Wissen um das anzuwendende Gesetz und die gängige allgemein anzuerkennende Rechtsprechung, insbesondere soweit Gesetz und Recht Gegenstand des Verfahrens oder seiner Aufklärungspflicht waren  insoweit sollte es sich sehr wohl um Rechtsbeugung handeln –, um Willkür, um eine Verletzung von Gleichbehandlung und Würde, um Rechtsmissbrauch, um Rechtsbeugung gleich einer juristischen Vergewaltigung zu vermeiden. Auch wenn Widerstand nicht kurzfristig oder im Einzelfall Erfolg verspricht, die für Unrecht Verantwortlichen sich gegen Widerstand immunisiert zeigen.
     Der Bundesgerichtshof erkennt Rechtsbeugung dann, wenn sich der Richter "bewusst über das Recht hinwegsetzt".  Zur Bewusstseinsbildung sollten dabei zumindest die anzuwendenden Gesetze und die einschlägige allgemeine anerkannte Rechtssprechung gehören. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine im Verfahren vorgetragene Rechtsauslegung und Rechtsauffassung diese Bewusstseinsbildung gewährleisten kann und insoweit auch der eigentlich dem Richter obliegenden Aufklärungspflicht entgegenkommt. Dazu eine eigene Überzeugung zu gewinnen, inwieweit er als Richter im gesetzeskonformen Einzelfall Gesetz und Recht anzuwenden hat, steht ihm nicht zu, der Richter ist insoweit einer Anwendung unterworfen (§ 97 GG). Eine dann nur mögliche bewusste Missachtung ist Rechtsbeugung, einer individuellen Überzeugung zur Anwendung des § 97 GG bedarf es nicht.
     Was für den Normalbürger für einer Verletzung der von ihm zu beachtenden Gesetze gilt, dass auch ein Verstoß geahndet wird, auch wenn er sich nicht in jedem Fall "bewusst überzeugungswidrig" verhält, sollte doch ebenso und gerade für Richter gelten. Ein rechtswidriges Verhalten wird auch dann geahndet, wenn dem betroffenen Bürger das Gesetz oder das gesprochene Recht nicht bekannt waren. Dies sollte für Richter zumindest dann gelten, wenn sie sich das Wissen um eine allgemein anerkannte Rechtslage und Rechtsauslegung zurechnen lassen müssen. Etwas anderes kann auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht entnommen oder unterstellt werden.

 

Die Heuchelei der Bundeskanzlerin,
was auch für viele der unsere Republik tragenden Politikerinnen und Politiker,
und ebenso für viele, die in Wirtschaft, Gesellschaft und den Kirchen Verantwortung tragen, gilt:


"Deutschland geht es gut"
zulasten der Demokratie, 
des Rechtsstaats und des Gemeinwohls.

Zum Schluss dieser Seite: Besser intelligente Dumme als dumme Intelligente?
Viele körperliche Merkmale sind unterschiedlich verteilt (Größe, Gewicht etc.). Warum sollten nicht auch die kognitiven (geistigen) Fähigkeiten unterschiedlich verteilt sein? „Als Dunning-Kruger-Effekt wird eine kognitive Verzerrung bezeichnet, bei der relativ inkompetente Menschen die Tendenz haben, das eigene Können zu überschätzen und die Kompetenz anderer zu unterschätzen.“ (Wikipedia). Oder einfacher gesagt: Menschen, die (gelegentlich) auch als dumm bezeichnet werden, halten sich selbst für durchaus intelligent. Das mag man als richtig erkennen können, dabei auch konstituieren, dass „dumm“ in diesem Fall keine Abwertung sein soll, sondern nur etwas weniger Intelligenz bedeutet. Bedeutet diese These aber auch im Umkehrschluss, dass Menschen, die sich als intelligent erkennen und sich so auch geben, in Wirklichkeit – weniger oder mehr – auch „dumm“ sein könnten? Und trifft das auch für Politiker und Verantwortliche in der Wirtschaft oder vergleichbaren Institutionen zu, die sich in eine Position (dummerweise) "hochgearbeitet" haben oder sich haben "hineindrängen" lassen, die sie dann doch nicht mehr ausfüllen können? Aber dann doch zu dumm sind, rechtzeitig wieder zu gehen? Nun ja, vielleicht liegt darin sogar die Erklärung für die Missstände dieser Welt, woran sollte es auch sonst liegen?  Vielleicht vertrauen wir künftig etwas mehr auf die Intelligenz der weniger Dummen als auf die Dummen, die sich für intelligent halten?
(21.10.2017) Ihr Karl Schüring 
***


Herausgeber: / V.i.S.d.P.: Karl Schüring, Lange Straße 17, 48488 Emsbüren, mail@kschuering.de
login | Kontakt | Impressum